Allgemeine Geschäftsbedingungen der Blue Performance GmbH

Blue Performance GmbH
Philipp Schwigon
Walddorferstraße 22-2
D-72141 Walddorfhäslach

Teil I – Allgemeine Regelungen

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Blue Performance GmbH (nachfolgend „wir“ oder „Dienstleister“) und unseren Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere:

Website-Entwicklung und -Erstellung
Erstellung und Einrichtung von Mitgliederbereichen
Technische Beratungsleistungen
Betreuungs- und Supportleistungen
Sonstige digitale Dienstleistungen

(2) Alle Leistungen werden ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB erbracht. Verbraucherverträge werden nicht geschlossen.

(3) Diese AGBs gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Wir erbringen Dienstleistungen im Bereich der digitalen Entwicklung und Beratung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.

(2) Unsere Leistungen umfassen insbesondere:

Konzeption, Entwicklung und Umsetzung von Websites und Landingpages
Einrichtung und technische Konfiguration von Mitgliederbereichen
Technische Beratung zu digitalen Projekten
Laufende Betreuung und Support während der Projektlaufzeit
Integration von Tools und Systemen

(3) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schulden wir die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks im Sinne des Werkvertragsrechts. Wir schulden insbesondere keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z.B. Umsatzsteigerungen, Reichweite, Konversionsraten).

(4) Der Kunde ist zur aktiven Mitwirkung verpflichtet. Dies umfasst insbesondere:

Rechtzeitige Bereitstellung erforderlicher Informationen, Inhalte und Materialien
Zeitnahe Rückmeldungen und Freigaben
Benennung eines Ansprechpartners
Bereitstellung notwendiger Zugänge und Accounts

(5) Verzögerungen aufgrund nicht rechtzeitig oder unvollständig erbrachter Mitwirkungsleistungen gehen zu Lasten des Kunden und berechtigen uns zur Verlängerung der Leistungsfristen.

§3 Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote auf der Website, in E-Mails oder anderen Medien sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote dar.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt durch:

Schriftliche Auftragsbestätigung unsererseits oder
Übersendung eines unterzeichneten Vertrags oder
Beginn der Leistungserbringung nach Auftragserteilung

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform oder einer qualifizierten elektronischen Signatur.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung wie folgt fällig:

Bei Projekten bis 3.000 EUR: vollständig bei Vertragsschluss
Bei Projekten über 3.000 EUR: 50% bei Vertragsschluss, 50% nach Fertigstellung
Bei individuellen Vereinbarungen: gemäß Zahlungsplan

(3) Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung oder SEPA-Lastschrift auf das von uns angegebene Konto.

(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt:

Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen
Die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen
Nach erfolgloser Mahnung vom Vertrag zurückzutreten

(5) Der Kunde ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§5 Leistungserbringung und Termine

(1) Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Leistungsfristen beginnen erst mit:

Vollständiger Bezahlung der fälligen Vergütung
Vollständiger Bereitstellung aller notwendigen Informationen und Materialien durch den Kunden
Klärung aller technischen und inhaltlichen Vorfragen

(3) Bei unvorhergesehenen Hindernissen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z.B. höhere Gewalt, Streik, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Subunternehmern), verlängern sich die Leistungsfristen angemessen.

(4) Wir sind berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

§6 Änderungswünsche und Zusatzleistungen

(1) Änderungswünsche des Kunden, die nach Projektbeginn geäußert werden, können zu einer Anpassung der vereinbarten Vergütung und der Leistungsfristen führen.

(2) Leistungen, die über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert nach unserem jeweils gültigen Stundensatz berechnet und in Rechnung gestellt.

(3) Wir informieren den Kunden unverzüglich, wenn Änderungswünsche Mehraufwand verursachen.

§7 Abnahme und Mängelrüge

(1) Der Kunde ist verpflichtet, erbrachte Leistungen unverzüglich zu prüfen und abzunehmen.

(2) Die Abnahme gilt als erteilt, wenn:

Der Kunde die Abnahme ausdrücklich erklärt oder
Der Kunde nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Fertigstellungsmeldung Mängel rügt oder
Der Kunde die Leistung produktiv nutzt

(3) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Abnahme, schriftlich zu rügen.

(4) Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen.

§8 Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) Alle von uns im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Werke (Websites, Designs, Codes, Konzepte, Grafiken etc.) sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung der Vergütung ein nicht-ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vertragsgemäße Nutzung der erstellten Werke.

(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung der von uns erstellten Werke über die vertragsgemäße Nutzung hinaus bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

(4) Sourcecode und technische Dokumentationen bleiben unser Eigentum, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

(5) Wir sind berechtigt, auf den von uns erstellten Websites und Projekten einen dezenten Urheberhinweis anzubringen.

§9 Mitwirkungspflichten und Haftung für Inhalte

(1) Der Kunde ist verpflichtet, uns ausschließlich solche Inhalte, Materialien und Daten zur Verfügung zu stellen, die frei von Rechten Dritter sind.

(2) Der Kunde versichert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte:

Keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen
Nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen
Keine verleumderischen, beleidigenden oder rechtswidrigen Inhalte enthalten

(3) Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verwendung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte entstehen.

(4) Wir sind nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen.

§10 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt:

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
Bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
Nach dem Produkthaftungsgesetz
Im Rahmen einer übernommenen Garantie

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf die Höhe der vereinbarten Vergütung.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§11 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Vertragserfüllung zu verwenden.

(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Details ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung unter: https://blue-performance.de/datenschutzerklaerung/

(3) Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen wir einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§12 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft für die im jeweiligen Einzelvertrag vereinbarte Projektlaufzeit.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

Zahlungsverzug des Kunden von mehr als 14 Tagen
Wesentlicher Verletzung von Mitwirkungspflichten
Insolvenz einer Vertragspartei

(3) Bei Kündigung durch den Kunden ohne wichtigen Grund bleibt unsere Vergütungsforderung in voller Höhe bestehen. Erbrachte Leistungen werden anteilig berechnet.

(4) Kündigungen bedürfen der Schriftform oder einer qualifizierten elektronischen Signatur.

§13 Referenzen

(1) Wir sind berechtigt, nach Abschluss des Projekts den Kunden und die erbrachte Leistung als Referenz auf unserer Website, in Präsentationen und Marketingmaterialien zu nennen.

(2) Der Kunde kann der Nutzung als Referenz jederzeit schriftlich widersprechen.

§14 Abtretungsverbot

Der Kunde darf Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung an Dritte abtreten.

§15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Reutlingen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

(5) Die Vertragssprache ist Deutsch.

Stand: Dezember 2025

Blue Performance GmbH
Philipp Schwigon
Walddorferstraße 22-2
D-72141 Walddorfhäslach

Wichtige Hinweise:

Diese AGB sind speziell auf Dienstleistungsverträge zugeschnitten (keine Coaching-Programme)
Sie ergänzen individuelle Projektvereinbarungen
Bei Widersprüchen zwischen AGB und Einzelvertrag gilt die Einzelvereinbarung
Kunden sollten die AGB vor Vertragsschluss sorgfältig lesen